Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nicht klein gedruckt – wir legen die Karten auf den Tisch

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen Jung und Grau, Michael Mischke, Sittarder Straße 34b, 41748 Viersen, Deutschland im Folgenden “JuG” und deren Kunden über die Website www.jungundgrau.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.

1. Vertragsschluss

1.1. Die Darstellung der Waren auf unserer Website ist kein bindendes Angebot von JuG, sondern eine Aufforderung an den Kunden, JuG ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist: Deutsch
1.2. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde von JuG eine Auftragsbestätigung per E-Mail erhält oder JuG die bestellte Ware an den Kunden versendet. Eine unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs von JuG an den Kunden versendete Eingangsbestätigung der Bestellung stellt keine auf den Abschluss des Nutzungsvertrages gerichtete Annahmeerklärung dar, sondern informiert über den Eingang der Bestellung bei JuG.
1.3. Ändert JuG die auf der Website angegebenen Preise vor Vertragsschluss (siehe Ziffer 3.2.), unterbreitet JuG dem Kunden ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss. Der Vertragsschluss kommt dann abweichend von der Darstellung in Ziffer 1.2. erst mit gesonderter Annahmeerklärung des Kunden zustande.
1.4. Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung übermittelt. Der Bestelltext wird von JuG nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind darüber hinaus auf “jungundgrau.de” abrufbar.

2. Widerrufsrecht für Verbraucher – Hinweis und Belehrung

2.1. Hinweis: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
2.2. Widerrufsbelehrung für den Verbraucher

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung der Sache ist zu richten an:
Jung und Grau, Michael Mischke, Sittarder Straße 34b, 41748 Viersen, Deutschland oder per Mail an info@jungundgrau.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

3. Preise, Kosten und Zahlungsbedingungen

3.1. Alle Preisangaben auf der Website von JuG beinhalten die Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite mitgeteilt.
3.2. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. JuG behält sich vor, die auf der Website angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern (siehe auch Ziffer 1.3.).
3.3. Der Kaufpreis ist per Vorkasse, PayPal oder Sofort Überweisung fällig soweit keine andere Zahlweise vereinbart worden ist.
3.4. Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so trägt er bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt JuG die Kosten der Rücksendung.
3.5. Teilabrechnungen für erbrachte Teillieferungen durch JuG sind zulässig, soweit die damit abgerechneten Teillieferungen zulässig sind (Ziffer 4.5.). 3.6. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

4. Lieferung

4.1. Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr von JuG. Im Falle des Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an ihn oder an einen von ihm bestimmten Empfänger auf den Kunden über.
4.2. Für den Kunden angefertigte Tische oder andere Betonartikel sind vorbehaltlich abweichender Angabe im jeweiligen konkreten Angebot von JuG binnen acht Wochen ab Vertragsschluss (siehe Ziffer 1.2. und 1.3.) bzw. im Falle der vereinbarten Vorkassezahlung ab Eingang der Vorkassezahlung zur Lieferung fällig.
4.3. Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages von JuG nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird JuG den Kunden unverzüglich darüber informieren. Außer bei Übernahme des Beschaffungsrisikos durch JuG entfällt die Verpflichtung von JuG zur Lieferung, wenn JuG trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und JuG die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat und JuG den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat. Dem Kunden steht es in einem Fall gemäß Ziffer 4.3. Satz 1 bei Verzögerung der Lieferung frei, unbeschadet seiner etwaigen sonstigen Rechte auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurücktreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien unbeschadet ihrer etwaigen sonstigen Rechte berechtigt, vom Vertrag zurücktreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
4.4. Sofern kein Fall gemäß Ziffer 4.3. gegeben ist, gelten für alle Verzögerungen der in Ziffer 4.2. benannten Fristen die gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere kann der Kunde dann vom Vertrag zurücktreten, wenn er JuG erfolglos eine angemessene Nachfrist (soweit nicht dem Gesetze nach entbehrlich) gesetzt hat.
4.5. JuG ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung von JuG entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe de Regelung in Ziffer 3.1. nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
4.6. Der Kunde ist dazu verpflichtet vor Unterschreiben des Lieferscheins, die Ware auf Mängel oder Beschädigung zu überprüfen. Sobald der Lieferschein unterschrieben ist, gilt die Ware als akzeptiert und Reklamationen sind ausgeschlossen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von JuG.

6. Gewährleistung

Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen.

7. Haftung

7.1. JuG haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
7.2. Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
7.3. Soweit die Haftung von JuG nach Maßgabe der Ziffern 7.1. / 7.2. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen von JuG.

8. Schlussbestimmungen

8.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), berührt die Bestimmung in Ziffer 8.1. Satz 1 nicht die Geltung der zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
8.2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, gilt für alle Rechtsstreitigkeiten betreffend unter Geltung dieser AGB geschlossene Einzelverträge Berlin als Gerichtsstand vereinbart, wobei es den Parteien unbenommen bleibt, die jeweils andere Partei an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
8.3. Sofern sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind oder werden, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.


Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: